Montag, 9. Juli 2012

Wegen des Beschneidungsverbots in Deutschland: Deutscher Botschafter in der Knesset


Der Knessetabgeordnete Danny Danon (LIKUD) links im Bild. Rechts sehen wir den deutschen Botschafter in Israel.

B"H 

Der deutsche Botschafter in Israel, Andreas Michaelis, war zu einem Ausschusstreffen in die Knesset eingeladen worden. Thema der Diskussion des Ausschusses für Diaspora – Angelegenheiten: Das Bescheidungsverbot in Deutschland. 

Ausschussvorsitzender Danny Danon sagte, dass es nicht sein könne, dass Deutschland erneut Gesetze gegen die jüdische Religion erlasse. Nicht, nachdem was in Hitler – Deutschland vorgefallen ist. 

Daraufhin hob Andreas Michaelis hervor, wie gerade das jüdische Leben in Deutschland aufblühe. Natürlich sei das aktuelle Beschneidungsverbot eine höchst empfindliche Angelegenheit; eben wegen der deutschen Schuld am Holocaust. 

Darauf stellte Danny Danon fest, dass das Land Israel eine Mitverantwortung für die in der Diaspora lebenden Juden trage und es lege am deutschen Bundestag, das Verbot abzuschaffen und zugleich eine einwandfreie gesetzliche Regelung zu schaffen. 

Wie Michaelis reagierte, geht aus dem Artikel nicht hervor. 


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1 Kommentar:

  1. Hallo Miriam,

    es wird zwar vielerorts ähnlich berichtet, wie du es hier tust; dem ist aber nicht ganz zuzustimmen.

    In Deutschland existiert kein Beschneidungsverbot. Ein solches Verbot müsste durch "ständige Rechtsprechung", präzise rechtliche Regelung durch den Gesetzgeber oder durch "Gewohnheitsrecht" erst geschaffen werden. Da keiner der Punkte zutrifft, gibt es auch nicht so etwas wie ein Beschneidungsverbot.

    Die Reaktionen auf die dem Urteil des Landgerichts Köln beigefügte Begründung ist teilweise über das Ziel hinaus geschossen. Es ist ein bedenkliches Einzelfallurteil, das sicher nicht mehrheitsfähig innerhalb der Rechtsprechung und schon gar nicht in der Gesetzgebung oder im Gewohnheitsrecht wird. Spätestens höhere Instanzen hätten die Auffassung des LG als rechtswidrig ausgewiesen.

    Auch wenn ich die Reaktionen teilweise übertrieben finde, scheint es besser als nur eine flache. Immerhin mindert es das Risiko, dass andere Gerichte auf die Idee kommen könnten, dem LG Köln ohne Weiteres folgen zu können. Bisweilen ist auch in der Gerichtsbarkeit sozialer Druck nötig, um falsche Bahnen in der Rechtsprechung zu korrigieren. Das könnte man sich noch in ganz anderen Punkten wünschen.

    Gibt es denn ausgewogenere israelische Berichtserstattungen, von denen du eine hier skizziert hast? Es wäre beschämenswert, wenn der deutsche Botschafter nicht mehr zu sagen hatte. Möglicherweise wird er hier aber auch Opfer einer unsachlichen und undifferenzierten Berichtserstattung.

    Schau mal auf: http://www.jewishpress.com/petition-against-germanys-ban-on-brit-milah/
    Wenn du möchtest, kannst du ja mitzeichnen. Ich hatte davon abgesehen, weil jewishpress eine fragwürdige Propaganda betreibt. Es fällt mir schwer mich in dieser Angelegenheit auf den Holocaust zu beziehen, zu sagen, dass dasselbe Blut noch immer an den Händen aller Deutschen klebt und dass das Gerichtsurteil eine Schande für jeden deutschen Bürger ("the german people")ist. Hier wird völlig unbegründet jedem Deutschen eine Generalschuld an allem Übel unterstellt, das einem Juden widerfährt. Es wäre mehr als genug gewesen, das Gericht anzugreifen und es für bedenklich zu erklären, wenn sich scheinbar viele Bürger für das Urteil begeistern konnten. Mehr aber auch nicht. Das zumindest ist ein negatives Übermaß an Reaktion.

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